Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Emilia Franziska Müller
Antwort von Emilia Franziska Müller
CSU
• 12.09.2008

(...) Zu Ihrer zweiten Frage: Ich kann Ihre Sorge um die Einstellung einzelner Intercity-Linien sehr gut verstehen. Die Situation ist im Fernverkehr allerdings nicht ganz einfach: Einerseits entscheidet die Deutsche Bahn als Wirtschaftsunternehmen, welche Linien für sie rentabel sind und welche sie einstellt. (...)

Portrait von Bernhard Suttner
Antwort von Bernhard Suttner
ÖDP
• 21.08.2008

(...) Diese Freistellung des Existenzminimums geschieht bei hohen Einkommen über den Kinderfreibetrag bei der Einkommensteuer; bei Klein- und Mittelverdienern erfüllt das Kindergeld diese Funktion. Eine Erhöhung des Kindergeldes ist also nur eine längst überfällige Anpassung der verfassungsgemäß nötigen Steuerrückzahlung. (...)

Portrait von Birgit Rouault
Antwort von Birgit Rouault
ÖDP
• 24.08.2008

(...) Mit dem Erziehungsgehalt soll die Erziehungsleistung der Eltern anerkannt werden, nach dem Motto "Was nichts kostet, ist nichts wert". Außerdem wird durch ein sozialversicherungspflichtiges Gehalt der erziehende Elternteil gestärkt und finanziell unabhängig. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 27.08.2008

(...) Neben mehr Prävention, mehr Transparenz, mehr Datensicherheit und besseren Sanktionsmöglichkeiten müssen wir jedoch auch die Menschen darüber aufklären, was mit ihren freiwillig herausgegeben Daten passieren kann. Denn die einfachste Lösung, den sogenannten „Datenklau“ zu verhindern, liegt in der Vorsichtigkeit und Sparsamkeit der Verbraucher bei der Herausgabe persönlicher Daten. (...)

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