Antwort 26.04.2021 von Jens Spahn CDU
Sehr geehrter Herr Knorre,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.05.2021 von Ulrich Lange CSU
(...) wesentlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie sind Maßnahmen im Bereich des Schulbesuches (...)
Antwort 19.05.2021 von Ralph Brinkhaus CDU
(...) Ein Eingriff in das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis ist laut Infektionsschutzgesetz denkbar, wenn z.B. schriftliche Mitteilungen von infizierten Personen durch Behörden oder medizinischen Stellen gelesen und ausgewertet werden. (...)
Antwort 30.04.2021 von Matern von Marschall CDU
(...) Die Impfkampagne kann indes nur zum Erfolg führen, wenn das Infektionsgeschehen gleichzeitig reduziert wird. (...)
Antwort 06.05.2021 von Fritz Güntzler CDU
(...) Ausgangsbeschränkungen sind keine Freiheitsentziehung, sie schränken vielmehr die Benutzung öffentlicher Räume während der normalen Ruhens- und Schlafenszeiten zwischen 22 Uhr und 5 Uhr ein. (...)
Antwort ausstehend von Harry Glawe CDU