Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Rebmann
Antwort 03.09.2009 von Stefan Rebmann SPD

(...) So kann es vorkommen, dass ein einfahrender Zug vor dem Bahnhof warten muss, wenn andere Züge das betreffende Gleis bei ihrer Ein- oder Ausfahrt aus dem Bahnhof kreuzen. Derzeit könnten am Mannheimer Hauptbahnhof lediglich neun Gleise genutzt werden, von der Deutschen Bahn AG sei aber bereits angedacht, zwei weitere Gleise auszubauen. Gerne werde ich dieses Vorhaben soweit möglich unterstützen. (...)

Portrait von Stephan Harbarth
Antwort 01.09.2009 von Stephan Harbarth CDU

(...) Nicht auszuschließen ist, dass es sich um Stellen mit einspuriger Gleisführung handelte, an denen Gegenverkehr abzuwarten war. Gerne will ich die aufgeworfenen Fragen in einem Gespräch mit den Verantwortlichen der S-Bahn erörtern. Für diesen Zweck wäre es hilfreich, wenn Sie mir noch möglichst genaue Angaben zu den Orten und Uhrzeiten zukommen lassen könnten. (...)

Portrait von Lars Castellucci
Antwort 10.09.2009 von Lars Castellucci SPD

(...) Aus eigener Erfahrung kann ich Ihre Einschätzung nachvollziehen. Wobei ich auch sagen muss, dass die Pünktlichkeit der S-Bahnen insgesamt sehr gut ist und allenthalben als klarer Vorteil zu der Zeit vor Einführung des S-Bahn-Verkehrs angesehen wird. Ich habe Ihre Frage an die zuständigen Stellen der Betreiber weitergegeben und warte nun auf Antwort von dort. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 24.08.2009 von Thomas Silberhorn CSU

(...) Es ist gerade Horst Seehofer gewesen, der die "Sonderzahlung" an den aktuellen HRE-Vorstandsvorsitzenden öffentlich verurteilt und Konsequenzen eingefordert hat. Ich selbst trete seit Wochen dafür ein, die ehemaligen Vorstandsmitglieder der HRE, die mit ihrem vollen Privatvermögen für ihre Entscheidungen haften, auf Schadensersatz in Anspruch zu nehmen. Auf meine Initiative hin hat der Deutsche Bundestag dazu einen Antrag verabschiedet (Bundestagsdrucksache 16/13619). (...)

Antwort 24.08.2009 von Inge Schramm Willi-Weise-Projekt

(...) Um den Informationsfluss Bürger-Abgeordneter-Bundestag und Bundestag-Abgeordneter-Bürger aufzubauen müssen im Wahlkreis noch RegioWirs aufgebaut werden, diese RegioWirs sollen nach meinen Vorstellungen in jedem Ort ausreichend eingerichtet werden, immer so, dass es allen Bürgern möglich ist, das jeweilige RegioWir mit einem vertretbaren Aufwand an Zeit und Kosten zu erreichen. Die „Neue Demokratie“ lebt dann jede Woche von der Beteiligung der Bürger. (...)

Portrait von Michael Balke
Antwort 09.09.2009 von Michael Balke Einzelbewerbung

(...) Ansonsten bin ich - mit Blick auf die von Ihnen vorgestellte komplette Umstellung des Steuerrechts auf eine reine Transaktionssteuer - sehr skeptisch: Denn meines Erachtens fehlt dem reinen Verkehrssteuergedanken ("if it moves, tax it") die innere Rechtfertigung. Steuern müssen gerecht sein. (...)