Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johannes G. • 22.01.2009
Antwort von Christoph Pries SPD • 26.01.2009 (...) Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist noch nicht abzusehen, in welcher Form die Novelle Gesetzeskraft bekommen wird, ich kann Ihnen aber versichern, dass die SPD bemüht sein wird, die Interessen der Nutzerinnen und Nutzer von Telemediensten zu schützen. (...)
Frage von Ludwig K. • 22.01.2009
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU Frage von Florian K. • 22.01.2009
Antwort von Klaus Barthel SPD • 04.02.2009 (...) zunächst: Niemand wie Sie braucht sich als „Paria“ fühlen oder gesehen werden. Wir in der SPD und die Gewerkschaften arbeiten daran, die Arbeitsbedingungen auch bei Paketzustellern zu verbessern. Wir wollen den Niedriglohnbereich austrocknen, z. (...)
Frage von Florian K. • 22.01.2009
Antwort von Ilse Aigner CSU • 22.01.2009 (...) Zu Ihrem geschilderten Fall: Bitte haben Sie Verständnis dafür, wenn ich mich als Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin mit Äußerungen, die laufende Strafverfahren betreffen, zurückhalte. Dass Resozialisierung im Interesse der Gemeinschaft liegt, glaube ich allerdings. (...)
Frage von Florian K. • 22.01.2009
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP • 02.02.2009 Sehr geehrter Herr Keßler,
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 22.01.2009.
Frage von Marius H. • 22.01.2009
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 12.02.2009 siehe Antwort vom 12. Februar 2007