Frage von Eike B. • 22.01.2009
Antwort ausstehend von Georg Jarzembowski CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dieter K. • 22.01.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 26.01.2009
(...) wenn ein gesetzlicher Mindestlohn geregelt wird, dann ist auch zu regeln, wer ihn zu beziehen hat. Ich denke, dass die Taxifahrer dazu gehören müssen. (...)
Frage von Fabian P. • 22.01.2009
Antwort von Jörg-Otto Spiller SPD • 09.03.2009
(...) Bei der ab 1. Juli 2009 in Kraft tretenden Neuregelung des Gesetzes berechnet sich die KFZ-Steuer nach dem von den Zulassungsbehörden festgestellten CO²-Wert des Fahrzeugs und einem hubraumbezogenen Sockelbetrag, der nach der Antriebsart des Fahrzeugs differenziert ist. Dieser dient auch der Stabilisierung des Steueraufkommens. (...)
Frage von Markus V. • 22.01.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 10.02.2009
Sehr geehrter Herr Vallen,
zur Beantwortung Ihrer Frage möchte ich Sie auf meine Antworten an Herrn Lehmann und Herrn Geiger vom 9. Januar aufmerksam machen.
Mit freundlichen Grüßen
Brigitte Zypries
Frage von Gerhard R. • 22.01.2009
Antwort von Ulrike Merten SPD • 30.01.2009
(...) Ich rechne damit, dass der neue US-Präsident die Europäer bitten wird, ihr Engagement in Afghanistan zu intensivieren. Doch müssen dies nicht militärische sein sondern eher zivile Hilfen sein. (...)
Frage von Klaus B. • 22.01.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 26.01.2009
(...) Kriegsverbrechen sind Verbrechen, die das Kriegsrecht verletzen, unabhängig davon, ob es ein Aggressions- oder Verteidigungskrieg ist. Leider wird der Begriff "Kriegsverbrechen" immer falsch eingesetzt, wenn es wohl um ein Verbrechen gegen den Frieden geht. Kriegsverbrechen bestehen z. (...)