Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stanislaw Tillich
Antwort 10.08.2009 von Stanislaw Tillich CDU

(...) Bezüglich Ihrer zweiten Frage über die Altersgrenze bei Alkoholverkauf, bin ich der Ansicht, dass eine Anhebung des Alters beim Verkauf von Bier und Wein von 16 auf 18 Jahren nicht sinnvoll ist. (...)

Portrait von Joachim Stünker
Antwort 18.08.2009 von Joachim Stünker SPD

(...) Bei einem durchgängigen Arbeitsleben seit 1956 gehe ich aber davon aus, dass Sie Bezüge erhalten, die Ihnen ein würdevolles Leben und Teilhabe an dieser Gesellschaft ermöglichen. Für so gut halte ich das System der Alterssicherung in unserem Land. Sollte ich falsch liegen, wenden Sie sich bitte gerne erneut an mich. (...)

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Antwort 05.08.2009 von Norbert Brackmann CDU

(...) Sollte die Maßnahme nämlich ohne Raumordnungsverfahren ausschließlich nach Bergbaurecht beurteilt werden, wären die schwerwiegenden Eingriffe in die Natur voraussichtlich zulässig. Dasselbe Ergebnis ist übrigens zu befürchten, wenn die von Nordrhein-Westphalen geplante Kohlendioxyd-Einlagerung in Schleswig-Holstein doch noch konkretisiert wird. (...)

Portrait von Barbara Höll
Antwort 20.08.2009 von Barbara Höll Die Linke

(...) Deutschland ist für Vermögende zurzeit ein Niedrigsteuerland. Wenn Deutschland nur im OECD-Durchschnitt Vermögen besteuern würde, stünden 25 Milliarden mehr Steuereinnahmen zur Verfügung. Bei einer Besteuerung wie in der Schweiz oder Frankreich wären es 35 Milliarden und wenn Vermögen wie in den USA besteuert würden, wären es sogar über 50 Milliarden Euro mehr pro Jahr. (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort 22.09.2009 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP

(...) Die weiteren Modalitäten einer Nachversicherung sind in einem entsprechenden Gesetzgebungsverfahren zu präzisieren, und zwar individuell für jede in unserem Antrag genannte Personen- oder Berufsgruppe. Dies gilt auch für die Mitglieder der technischen Intelligenz in der DDR, die Sie ansprechen. Grundsätzlich ist dafür zu sorgen, dass zur Berechnung der nachträglich zu entrichtenden Beiträge die Modalitäten der rentenrelevanten Zeiten in der DDR zugrunde gelegt werden. (...)