
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de


(...) Es gibt bereits erste positive Erfahrungen damit. Bei sogenannten Risikospielen allerdings, bei denen Gewaltausschreitungen zu erwarten sind, muss der Staat die öffentliche Sicherheit gewährleisten. Hier sind zum Teil massive Polizeieinsätze unvermeidbar. (...)

(...) Im Bedarfsfall könnte Herr Schäuble so zur Eurorettung jedem Hausbesitzer eine entsprechende Grundschuld eintragen lassen. (...)

(...) Betriebliche Mitbstimmung ist gesetzlich geregelt. Das halten wir als AfD auch für gut und richtig und wollen dieses Recht auch weiter stärken. (...)

(...) Die Planungen für sogenannte HGÜ-Leitungen durch Bayern waren von Beginn an sehr umstritten. (...) Die "Monstertrassen" durch unsere Region sind seitdem vom Tisch. (...)

Sehr geehrter Herr Krüer,