Antwort 23.10.2024 von Bärbel Bas SPD
Im Koalitionsvertrag haben sich die Ampelparteien auf das Ziel verständigt, Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus zu schaffen.
Im Koalitionsvertrag haben sich die Ampelparteien auf das Ziel verständigt, Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus zu schaffen.
Wir wollen in dieser Legislaturperiode, vsl. noch dieses Jahr, eine Einigung finden, um Rechtssicherheit für den gemeinnützigen Journalismus zu schaffen.
Sehr geehrter Herr G.,
es ist aktuell nicht vorgesehen, die elektronische Gesundheitskarte (eGK) durch einen reinen Online-Abgleich der Stammdaten zu ersetzen. Dies hat verschiedene Gründe, die vor allem mit dem erweiterten Nutzen der Karte zu tun haben.
zwischenzeitlich liegt mir die Antwort vor