Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sascha B. • 04.10.2024
Sehr geehrter Herr Schiefner, wie stehen Sie zu der rechtlichen Absicherung der Gemeinnützigkeit des Journalismus, wie im Koalitionsvertrag vereinbart? (S.97)
Foto Udo Schiefner
Antwort 16.10.2024 von Udo Schiefner SPD

Mit dem Steuerfortentwicklungsgesetz soll die Gemeinnützigkeit hierzu neu geregelt werden. Die Debatte dazu läuft. Die Widerstände der Bundesländer sind allerdings groß.

Frage von Eva F. • 04.10.2024
Unterstützen Sie den fraktionsübergreifenden Antrag der Prüfung eines AfD-Verbots?
Portrait von Andrej Hunko
Antwort 20.02.2025 von Andrej Hunko BSW

Die AfD-Verbotsdebatte ist kontraproduktiv, denn sie ersetzt und behindert zu oft die notwendige politisch-inhaltliche Auseinandersetzung.

Frage von Werner H. • 04.10.2024
Dem gemeinnützigen Journalismus Rechtssicherheit geben, wurde am 16.09.2024 in einer gemeinsamen Sitzung des Bundestags mit den Bundesländern abgelehnt. Wie war Ihre persönliches Abstimmverhalten?
Portrait von Martin Rosemann
Antwort ausstehend von Martin Rosemann SPD
Frage von Werner H. • 04.10.2024
Dem gemeinnützigen Journalismus Rechtssicherheit geben, wurde am 16.09.2024 in einer gemeinsamen Sitzung des Bundestags mit den Bundesländern abgelehnt. Wie war Ihre persönliches Abstimmverhalten?
Portrait von Julian Simon Grünke
Antwort ausstehend von Julian Simon Grünke FDP
Frage von Werner H. • 04.10.2024
Dem gemeinnützigen Journalismus Rechtssicherheit geben, wurde am 16.09.2024 in einer gemeinsamen Sitzung des Bundestags mit den Bundesländern abgelehnt. Wie war Ihre persönliches Abstimmverhalten?
Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort 07.10.2024 von Annette Widmann-Mauz CDU

Kontext der Frage unklar

Frage von Johanna R. • 04.10.2024
Wie stehen Sie zur Ergänzung des Gemeinnützigkeitsrechts, aktuell betreffend den Gesetzesentwurf zum politischen Journalismus?
Portrait von Agnieszka Brugger
Antwort ausstehend von Agnieszka Brugger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN