Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Birgit W. • 04.10.2024
Weshalb bekomme bayrische Kinder keine vergünstigte Deutschlandtickets, aber Kinder in manchen Bundesländern diese sogar kostenlos?
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Katja R. • 04.10.2024
Gibt es Grenzen, oder ist das PRO für Israel bedingungslos?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 04.10.2024 von Stephan Brandner AfD

Eine "bedingunglose" Unterstützung für irgendwen oder irgendwas ist mir fremd

Frage von Katrin S. • 04.10.2024
wie stehen Sie zur Gemeinnützigkeit von Journalismus?
Uwe Schmidt
Antwort 17.12.2024 von Uwe Schmidt SPD

im gemeinsamen Koalitionsvertrag haben wir uns vorgenommen, Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus zu schaffen. Die Zukunft einer gesetzlichen Regelung ist nach dem Scheitern der Regierungskoalition jedoch ungewiss.

Frage von Christian K. • 04.10.2024
Wie kann man die unten formulierte Steuersenkung sozial rechtfertigen? Von dieser Steuersenkung profitieren ausschließlich diejenigen, denen es ohnehin gut geht.
Portrait von Georg Kippels
Antwort 27.11.2024 von Georg Kippels CDU

Unser Vorhaben, die Erbschaftssteuer für Eigenheime reduzieren, ist nur ein Aspekt in einem Bündel von Verbesserungsvorschlägen in der Förderung des privaten Eigentumserwerbs.