Bitte seien Sie versichert, dass ich die Weiterentwicklung dieser Regelungen eng verfolgen und mich dafür einsetzen werde, dass die Gemeinnützigkeit des Journalismus die notwendige rechtliche Absicherung erhält.
Wenn Sie Fragen zur Flächeninanspruchnahme vor Ort haben, schlage ich Ihnen vor, Kontakt zur Stadtverwaltung oder zu den Mitgliedern des Gemeinderats aufzunehmen, die als gewählte Vertreterinnen und Vertreter des kommunalen Parlaments Fragen an die Stadtverwaltung richten können.
Musikunterricht ist ein wichtiger Beitrag zur kulturellen Bildung, deswegen keine Verteuerung! Der Bundesrat hat daher die Bundesregierung gebeten, im weiteren Gesetzgebungsverfahren sicherzustellen, dass Bildungsleistungen möglichst nicht durch die Umsatzsteuer verteuert werden
Zunächst möchte ich gerne betonen, dass sich unsere inhaltlichen Angebote, auch in der Außen- und Friedenspolitik, grundlegend von den Positionen der AfD und des BSW unterscheiden.
Um Sachthemen kann es reell noch nicht gegangen sein, da aufgrund der Sommerpause und den Haushaltsberatungen seit dem Fraktionsvorstandswechsel und dem Einzug von Dr. Alscher in den Landtag noch keine Gelegenheit war, in der Tiefe sachpolitisch miteinander zu diskutieren.
