Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johann W. • 05.05.2024
Antwort von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.05.2024 Es ist jedoch leider so, dass aufgrund des Bildungsföderalismus die einzelnen Bundesländer für Schulen im Allgemeinen, sowie auch für den Umgang mit Konflikten und Konfliktprävention im speziellen zuständig sind, weshalb wir auf Bundesebene keine direkten rechtlichen Befugnisse zum Umgang mit Mobbing in Schulen haben.
Frage von Mirko W. • 05.05.2024
Antwort ausstehend von Loreen Helga Bermuske ABG Frage von Reinhard P. • 05.05.2024
Antwort ausstehend von Manuel Höferlin FDP Frage von Reinhard P. • 05.05.2024
Antwort von Martina Renner Die Linke • 14.05.2024 Die Westbalkanregelung soll einen privilegierten Zugang zum Arbeitsmarkt gewähren. Für die Einreise nach Deutschland wird ein verbindliches Arbeitsplatzangebot eines Arbeitgebers in Deutschland und ein nationales Visum benötigt.
Frage von Gabriele L. • 05.05.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 20.06.2024 Es ist an den Bürgerinnen und Bürgern, sich gegen Europafeindlichkeit und für einen starken Zusammenhalt in der europäischen Union zu entscheiden.
Frage von Thomas H. • 05.05.2024
Antwort von Beatrix von Storch AfD • 14.05.2024 Die Politik von Frau Baerbock ist nicht im Interesse Deutschlands.