Sehr geehrter Herr Möller,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de
(...) nicht auf die Verhältnisse im einzelnen Krankenhaus, sondern auf die Quote der freien betreibbaren Intensivbetten im Landkreis oder der kreisfreien Stadt ankommt. (...)
Das Problem besteht darin, dass der Bundesrechnungshof immer wieder solche Kritik übt und die Politik der Bundesregierung sich kaum ändert.
(...) Gern verweisen wir Sie auf dieses Statement: (...)
(...) fordern vom Gesundheitsminister, die Vorwürfe dringend aufzuklären und Bettenmeldungen sowie geleistete Ausgleichszahlungen zu überprüfen. (...)
(...) So wird es die Aufgabe des kommenden Bundestages sein, hier für Aufklärung zu sorgen. (...)
