André Byrla

Im Abgeordnetenhaus möchte ich mich für eine moderne, hochwertige und menschliche Gesundheitsversorgung in Berlin einsetzen sowie Wissenschaft, Forschung und Innovationen besser fördern.

Wie wir leben, wen wir lieben und woran wir glauben, ist die freie Entscheidung eines jeden Menschen. Für Vielfalt und Freiheit stehen die Freien Demokraten.

Zu lange schon haben wir, die Bewohnerinnen und Bewohner Schönebergs, mitansehen müssen, wie der Bezirk unsere Straßen, Plätze und Schulen verwahrlosen lässt oder Haushaltsmittel ungefragt in städtebauliche Luftnummern, wie der Begegnungszone Maaßenstraße vergräbt, während wir uns in lange Schlangen vor den Bürgerämtern und Behörden einreihen oder auf Termine eine Ewigkeit warten müssen. Digitalisierung der Verwaltungs-vorgänge, eine angemessene Personaldecke und eine zielgerichtete Sachausstattung der Verwaltung sind die Antworten für eine funktionierende Stadt – für ein fortschrittliches und zukunftsträchtiges Schöneberg.

Bildung gibt Kindern eine Zukunft. Deshalb brauchen wir die beste Bildung für die Kinder Berlins! Stattdessen verwaltet der Berliner Senat einen Sanierungsstau, der allein in Tempelhof-Schöneberg bei 560 Millionen Euro liegt. Ein kurzfristiges Sanierungsprogramm muss her. Denn Kinder und Lehrer sollen gerne in die Schule gehen!

Wohnungseinbrüche und Übergriffe auf den Straßen und Plätzen: Die Freiheit des Einzelnen endet dort, wo die Freiheit des Anderen beginnt. Es ist Aufgabe des Staates, die Freiheit und deren Grenzen zu sichern. Mehr Sicherheit durch Ausweitung technischer Überwachung und staatlicher Befugnisse ist Illusion und Übermaß. Es darf nicht länger an notwendigem Personal und vernünftiger Ausstattung der Polizeikräfte gespart werden. Rechtsstaatlichkeit ist keine Frage der Haushaltslage, sondern der Verhältnismäßigkeit!

Mietpreisbremse und Milieuschutzverordnungen schaffen keinen dringend benötigten Wohnraum, sondern zementieren den Status Quo auf dem Immobilienmarkt zum Leidwesen der Wohnungssuchenden. Nicht ein Mehr von Regeln, sondern die Beseitigung von gesetzlichen Hemmnissen und die Schaffung von Anreizen für den Wohnungsbau erzeugen ein größeres Angebot.