Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan Siegemund
Antwort 01.09.2017 von Jan Siegemund FDP

Aus Sicht der Freien Demokraten braucht es beim Thema Einwanderung zunächst v.a. Klarheit und Ordnung sowie die Umsetzung und Einhaltung von bestehenden Regeln und Gesetzen.

Portrait von Erhard Grundl
Antwort 31.08.2017 von Erhard Grundl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich setze mich zu allererst für den Erhalt der Künstlersozialkasse ein. Gleichzeitig möchte ich die Finanzierung der Kasse auf eine breitere Basis stellen. Ich denke, dass z.B. alle Verwertungsgesellschaften, Publizisten und sonstige Unternehmer, die Künstler beauftragen, einen höheren Beitrag zur KSK leisten müssen. (...)

Hansjörg Durz
Antwort 07.09.2017 von Hansjörg Durz CSU

Sehr geehrter Herr T.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de. Ich möchte mich gerne auf die von Ihnen gestellten Fragen konzentrieren.

Portrait von Johannes Selle
Antwort 15.09.2017 von Johannes Selle CDU

(...) Ich bin sehr dankbar und stolz auf das große ehrenamtliche Engagement in unserem Land im Zuge der Ereignisse im Herbst 2015. Ich kann Ihnen aber versichern, dass es einen Familiennachzug in Millionenhöhe, wie Sie ihn beschreiben, mit der CDU nicht geben wird. (...)

Portrait von Matern von Marschall
Antwort 06.09.2017 von Matern von Marschall CDU

(...) Zwar befürworte ich die Kooperation zwischen Bund und Ländern, den Ländern darf aber nicht ohne weitere Bedingungen Geld geschenkt werden. Die Vergangenheit zeigt auch, dass die Länder es oftmals nicht einmal schaffen, die bereitgestellten Gelder abzurufen. (...)