Antwort ausstehend von Verena Kämmerling CDU
100.000 € für mehr Demokratie
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Anne Kura BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 13.11.2024 von Frank Henning SPD
Rückblickend auf die beiden gescheiterten NPD-Verbotsverfahren bin ich skeptisch, dass ein solches Verfahren gegen die AfD erfolgreich wäre.
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Antwort 21.10.2024 von Wolfgang Kubicki FDP
Ich nehme die im parlamentarischen Verfahren geübte Kritik ernst, dass sowohl versäumt wurde, nachhaltige bürokratische Entlastungen auf den Weg zu bringen, als auch eine finanzielle Überforderung der künftigen Beitragszahler zu vermeiden.
Antwort 04.11.2024 von Gregor Gysi Die Linke
auf dem Parteitag habe ich erklärt, dass ich in diesem Jahr darüber noch mit Bodo Ramelow und Dietmar Bartsch beraten werde.