Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jochen T. • 02.12.2019
Antwort von Marc Henrichmann CDU • 16.01.2020 (...) Petitionsverfahren durchlaufen regelmäßig mehrere Stationen, wie öffentliche Anhörungen, Einholung von verschiedensten Stellungnahmen, Prüfung durch Abgeordnete sowohl der Koalition, als auch der Opposition und zum Teil mehreren Beratungen. Durch die Vielzahl der eingereichten Petitionen und die sehr sorgfältige Bearbeitung kann sich der Abschluss eines entsprechenden Verfahrens sehr verzögern. (...)
Frage von Jochen T. • 02.12.2019
Antwort von Sören Pellmann Die Linke • 11.12.2019 (...) am 28.11.2019 stellten Sie mir zur gleichen Sache eine ähnliche Frage. Hier verweise ich auf meine Antwort vom 10.12.2019. (...)
Frage von Jochen T. • 02.12.2019
Antwort von Beate Müller-Gemmeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.12.2019 (...) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unterstützt das Anliegen der Petition, Cannabis zu legalisieren - das haben wir auch schon in der öffentlichen Anhörung des Petitionsausschusses im Sommer 2018 zum Ausdruck gebracht. (...)
Frage von Jochen T. • 02.12.2019
Antwort von Siemtje Möller SPD • 28.01.2020 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Petitionsverfahren 73900. Ich kann Ihren Unmut über die lange Bearbeitungsdauer sehr gut nachvollziehen. (...)
Frage von Jochen T. • 02.12.2019
Antwort von Bernhard Loos CSU • 04.12.2019 (...) ich hatte Ihnen bereits vor wenigen Tagen hier geantwortet, dass Fragen zum Fortgang von einzelnen Petitionen durch das Sekretariat des Petitionsausschusses beantwortet werden. Ich selbst bin nicht Berichterstatter in der Petition. (...)
Frage von Jochen T. • 02.12.2019
Antwort von Timon Gremmels SPD • 05.12.2019 (...) Unter der von Ihnen angegebenen Nummer konnte leider keine Petition gefunden werden. Da Sie in Ihrer Anfrage an mich an nicht geschrieben haben, um welche Thema es sich handelt, bin ich bisher nich fündig geworden. (...)