Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.07.2025 von Bärbel Bas SPD
Soll ein Verstoß des Vertragsstaates gegen die UN-BRK geltend gemacht werden, steht Einzelpersonen die Möglichkeit des Individualbeschwerdeverfahren offen. Voraussetzung hierfür ist u. a. das der innerstaatliche Rechtsweg ausgeschöpft wurde.
Antwort 13.05.2025 von Julia Klöckner CDU
Diese wurde bereits durch den damaligen Parlamentarischen Geschäftsführers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei MdB, beantwortet : https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/thorsten-frei/fragen-antworten/wie-setzt-sich-cdu/csu-ein-um-israels-aushungerung-der-palaestinenser-zu-verhindern
Antwort 16.04.2025 von Thorsten Frei CDU
Das Recht auf ein gutes Leben oder gar ein Recht darauf, sich ein Land zum Leben auszusuchen, sieht die allgemeine Charta der Menschenrechte jedenfalls nicht vor.
Antwort 01.03.2025 von Anton Schuberl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Solange uns an das Schienbein getreten wird, werde ich zuspitzen und deutliche Worte finden.
Antwort 12.03.2025 von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Meine Vision ist klar: Menschenrechte sind universell, unteilbar und gelten für alle - unabhängig von Herkunft, Geschlecht, sexueller Orientierung, Religion oder sozialem Status