Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Fabian H. • 30.01.2025
Mit welchen Maßnahmen würden sie das vom Zukunftsentscheid vorgeschlagene Klimaschutzgesetz erfolgreich umsetzen, falls es beim Volksentscheid eine Mehrheit bekommt?
Portrait von Julian Herrmann
Antwort 08.02.2025 von Julian Herrmann CDU

Klimaschutz ja, aber realistisch! Eine Beschleunigung auf 2040 verteuert Energie, Wohnen & Mobilität drastisch. Wir setzen auf effektive & tragfähige Maßnahmen.

Frage von Thorsten O. • 30.01.2025
Wie stehen Sie zu Direkter Demokratie in Form von verbindlichen Volksentscheiden auf Bundesebene?
Hanna Steinmüller
Antwort 17.02.2025 von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Direkte Beteiligungsmöglichkeiten bereichern die Demokratie, Volksentscheide auf Bundesebene haben jedoch auch das Potential, Polarisierung zu verstärken.

Frage von Arne S. • 25.01.2025
Wenn der BSW nach der Bundestagswahl in eine Regierungskoaltion eintreten würde, würden Sie sich aktiv für die Einführung des Volksentscheids in Deutschland einsetzen ?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Kathrin S. • 12.11.2024
Sehr geehrter Herr Merz, ist es evtl. eine gute Idee, in der derzeitigen Situation die Bürger mithilfe eines Entscheids zu fragen, ob oder in welcher Form Sie die Brandmauern aufrecht halten sollen?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Christian K. • 22.08.2024
Sehr geehrter Herr Wegner, Sie befürworten, dass in Berlin noch einmal über das Tempelhof Feld abgestimmt wird. Wie stehen Sie zu bundesweiten Volksentscheiden?
Portrait von Kai Wegner
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU
Frage von Elke S. • 05.08.2024
Warum gibt es keine Volksabstimmung gegen die Stationierung von Atomwaffen aus den USA ?
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 07.08.2024 von Dietmar Bartsch Die Linke

Leider sind Volksabstimmungen auf Bundesebene zu einem solchen Thema im Grundgesetz nicht vorgesehen. Eine Leerstelle, die die Linke seit Jahren beklagt und gern gefüllt sehen würde beispielsweise durch die Einführung bundesweiter Volksabstimmungen.