Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Copyright: Tobias Koch
Antwort 29.03.2018 von Ralph Brinkhaus CDU

(...) Generell müssen wir bei europäischen Fragen stärker auf den "europäischen Mehrwert" achten. Das heißt, Investitionen in Europa sind sinnvoll, wenn es um Aufgaben geht, die wir alleine nicht lösen können. (...)

Thomas Heilmann lächelt in Nahaufnahme, der Hintergrund ist verschwommen.
Antwort 30.04.2018 von Thomas Heilmann CDU

(...) In Bezug auf die innere Sicherheit und Effizienz der Justiz kann die Union zahlreiche Erfolge im Koalitionsvertrag verzeichnen. Dazu zählen ein massiver Stellenaufwuchs bei der Polizei, der Staatsanwaltschaft und der Richter, zur Sicherung der Funktionsfähigkeit des Rechtsstaates. (...)

Portrait von Gerhard Schick
Antwort 26.03.2018 von Gerhard Schick BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wie Sie hat auch mich der Vorgang irritiert, dass das Bundesfinanzministerium die Hamburger Steuerverwaltung hier erst zu konsequentem Eintreiben der Steuern drängen musste. Dabei hätte die SPD gute Leute, die konsequent gegen Steuertricks in Deutschland vorgehen würden. Etwa Norbert Walter-Borjans, den ehemaligen Finanzminister von Nordrhein-Westfalen. (...)

Portrait von Claudia Bernhard
Antwort 18.03.2018 von Claudia Bernhard Die Linke

(...) meines Wissens hat die Firma Hachez keine Wirtschaftsförderung der Stadt Bremen erhalten und auch keine EU-Förderung, die über die Stadt Bremen gelaufen wäre. Ganz im Gegenteil ist der Bereich Nahrungs- und Genussmittel nicht im fokus der hiesigen Wirtschaftsförderung. (...)

Portrait von Ingo Senftleben
Antwort 16.03.2018 von Ingo Senftleben CDU

(...) Sie vermitteln neben der sportlichen Qualifizierung auch Werte, die für unsere Gesellschaft von großer Bedeutung sind: Leistungsbereitschaft, Fairness, Solidarität, Integration und Inklusion. Die Förderung von Ehrenamt und Sport ist deshalb seit vielen Jahren ein wichtiges Anliegen der CDU. Aufgrund der kommunalen Selbstverwaltung entscheiden die Gemeinden und Ämter vor Ort über die jeweilige Förderung ihrer Vereine. (...)