Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Samuel S. • 16.12.2024
Würden Sie das Modell der Minderheitsregierung, womöglich auch eine Lockerung der Fraktionsdisziplin, nach der Bundestagswahl befürworten?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Samuel S. • 16.12.2024
Würden Sie das Modell der Minderheitsregierung, womöglich auch eine Lockerung der Fraktionsdisziplin, nach der Bundestagswahl befürworten?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Christian S. • 16.12.2024
Hallo Frau Wegling, wir haben in der Berufsschule die Doku „die Recycling-Lüge“ geschaut. Können Sie uns eine valide Quelle nennen, wohin aktuell die BRD nicht recyclebaren Müll exportiert? Danke
Portrait von Melanie Wegling
Antwort 05.02.2025 von Melanie Wegling SPD

Die Doku ist von 2022 und seitdem hat sich innerhalb der EU einiges geändert

Frage von Ludwig K. • 16.12.2024
Gibt es Pläne, die Situation an E-Ladesäulen zu verbessern?
Portrait von Jutta Paulus
Antwort 15.01.2025 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir setzen uns für günstigen Ökostrom, den Ausbau der Ladeinfrastruktur und einfache Bezahlsysteme ein, um E-Mobilität sozial und klimafreundlich zu gestalten

Frage von Jochen T. • 16.12.2024
Werden Wahlbeeinflussungen durch TikTok u.a. auf die kommende BTW2025 vorher untersucht u. mit der Erkenntnislage aus d. Wahl in Rumänien beurteilt u. präventiv gehandelt um freie Wahl zu garantieren?
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 28.01.2025 von Daniela Ludwig CSU

Das BMI stimmt sich für einen entsprechenden Schutz der Bundestagswahl insbesondere mit den Sicherheitsbehörden, dem Bundeskanzleramt, dem Auswärtigen Amt, dem Bundespresseamt, dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und der Bundeswahlleiterin ab.

Frage von Tobias F. • 16.12.2024
Sehr geehrter Herr Bundesminister Heil, warum werden Bürgergeldempfänger, die eine Arbeitsaufnahme vollziehen können, durch das Zuflussprinzip zu Zwangsschuldnern gemacht?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.02.2025 von Hubertus Heil SPD

Bürgerinnen und Bürger haben einen Anspruch auf Sicherung des Existenzminiums, wenn sie hilfebedürftig sind. Hilfebedürftig ist, wer seinen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus dem zu berücksichtigenden Einkommen oder Vermögen sicherstellen kann.