Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas K. • 19.05.2010
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 04.10.2010 (...) Und dass der Handel mit hochspekulativen Derivatpapieren, den Credit Default Swaps (CDS), im Zusammenhang mit Griechenland innerhalb eines Jahres massiv zugenommen hat, belegt vielmehr, dass hier Zocker und Spekulanten am Werke waren. Die spekulativen Geschäfte ruinieren die Volkswirtschaften ganzer Staaten. Deshalb sollten sie unterbunden werden. (...)
Frage von Michael N. • 19.05.2010
Antwort ausstehend von Stefan Mappus CDU Frage von Martin S. • 18.05.2010
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 04.06.2010 (...) Zuerst einmal möchte ich betonen, dass ich den Tod von jedem Drogentoten zutiefst bedauere. (...)
Frage von Klaus P. • 18.05.2010
Antwort von Thomas Silberhorn CSU • 20.05.2010 (...) sicherlich war es inakzeptabel, dass die griechische Regierung die Europäische Union und insbesondere die Euro-Gruppe über die wahre Haushaltslage ihres Landes getäuscht hat. Hoheitliche Akte einer Regierung unterliegen jedoch nicht der Jurisdiktion eines anderes Staates. (...)
Frage von Doris G. • 18.05.2010
Antwort von Heike Brehmer CDU • 17.06.2010 (...) Kindergeld ist offiziell ein Familienleistungsausleich nach dem Einkommensteuergesetz (EstG). Im Detail sind die Anspruchsvoraussetzungen für den Erhalt von Kindergeld im Bundeskindergeldgesetz (BKGG) geregelt. (...)
Frage von Gerlinde H. • 18.05.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 21.05.2010 (...) Sie artikulieren die Sorgen vieler Menschen, die ich auch im Bundestag angesprochen habe. Tatsächlich steht die Mehrheit des Bundestages vor der Entscheidung, entweder gerechte Steuern einzuführen oder aber einen sozialen Kahlschlag zu organisieren. Sie haben ferner Recht, dass der Afghanistan-Krieg beendet werden muss, was auch Geld einsparte. (...)