Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de. Sie beziehen sich vermutlich auf Veröffentlichungen in der gestrigen Tagespresse, in der die GAL-Fraktion zum angestrebten Reformprozess im Bereich der Erziehungshilfe eine bewusste Panikmache betrieben hat. Hierzu hat in der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend Jugendsenator Detlef Scheele klargestellt: „Der Senat bereitet keine Abschaffung des Rechtsanspruches vor“. (...)

(...) ich bewege mich in diesem Thema seit nunmehr 20 Jahren. Damals war ich Mitglied des ersten Berliner Integrationsbeirats und bin seit vielen Jahren Mitglied des beratenden Beirats eines großen arabischen Trägers. Zu vielen türkisch geprägten Vereinen, hin bis zur Türkischen Gemeinde zu Berlin, habe ich regelmäßige Kontakte und mit ihnen Treffen. (...)

(...) vielen Dank für Deine Frage vom 12.08.2011 zur Pensionsaltersgrenze für Beamtinnen und Beamten in Rheinland-Pfalz. Im aktuellen Koalitionsvertrag steht zu diesem Thema folgender Passus: „Wir werden die Erhöhung des Ruhestandseintrittsalters um zwei Jahre mit flexiblen Übergängen prüfen und dabei auch entscheiden , ob es für einzelne, besonders belastete Berufsgruppen Ausnahmeregelungen geben soll. (...)

wenn Sie sich mit solcher Fachkenntnis und Engagement für das Thema Medienpolitik, hier speziell Rundfunkgebührengestaltung, einsetzen, dann empfehle ich Ihnen, dass an einer Stelle zu tun, wo die Fragen der zukünftigen Gestaltung von Fachleuten w

(...) Auch die Herstellung ist strafbar. Wenn wir davon sprechen, den Konsum entkriminalisieren zu wollen, dann meinen wir eben dieses gesamte Drumherum. Konsumenten muss ermöglicht werden, Drogen auf legalem Wege zu erwerben und bei sich tragen zu dürfen. (...)