(...) Ich sehe in Sachsen-Anhalt am gesetzlichen 10stündigen Rechtsanspruch bzw. am 5stündigen Rechtsanspruch keinen Änderungsbedarf, vielmehr muss es Ziel der Arbeitsmarktpolitik sein, gerade jungen Familien berufliche Perspektiven zu geben. (...)
(...) Ganz allgemein kann ich Ihnen folgendes antworten: Ich habe mich sowohl direkt in der Leitungsebene des Bundesfinanzministeriums als auch im Vorstandsbüro der KfW erkundigt. Dort ist von einer Anweisung, wie Sie sie beschreiben, nichts bekannt. (...)
Sehr geehrter Herr Schubert,
(...) Es ist wahrscheinlich unabhängig davon, ob ich in diesem Gremium wieder Mitglied werde, dass der Rechnungsprüfungsausschuss das Thema noch weiter intensiv behandelt. Aber es wäre in der Sache durchaus nützlich, wenn ich Mitglied bliebe. (...)
(...) grundsätzlich ist es vertretbar, dass Jugendoffiziere und Wehrdienstberatungsoffiziere in Schulen über die Bundeswehr informieren, sofern dies wertfrei und pädagogisch kompetent geschieht. Es ist gerade in der heutigen Zeit wichtig, sich mit der internationalen Sicherheitslage zu beschäftigen und zu erfahren, inwieweit sich die Sicherheits- und Verteidigungspolitik unmittelbar auf die jeweilige Situation auswirkt. (...)
(...) Die Jugendoffiziere sind als außerschulische Partner in Schulen und halten keinen Unterricht. Dabei obliegt es den Lehrenden, die Arbeit mit den Jugendoffizieren im Unterricht vor- und nachzubereiten. (...)
