(...) Ich plädiere dafür, Subventionen nicht grundsätzlich abzulehnen. Dies gilt umso mehr, wenn man – wie das IfW – einen sehr umfassenden Subventionsbegriff unterstellt. (...)
(...) Zurecht bemerken Sie, dass das derzeitige Bild der christlich-liberalen Koalition in der Außenwirkung nicht das beste ist. Dies liegt zum einen daran, dass intern sicherlich nicht immer glücklich diskutiert wurde und sich auch im Umgang miteinander einiges ändern muss. (...)
(...) Wir wollen, dass sich mehr junge Menschen in Deutschland für Kinder entscheiden. (...) Durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz wurden zur steuerlichen Entlastung und Förderung von Familien mit Kindern seit Beginn dieses Jahres die Kinderfreibeträge von 6.024 € auf 7.008 € angehoben. (...)
Sehr geehrter Herr Schmitt,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich nehme aus vielen Gesprächen jeden Tag Anregungen mit, so auch in diesem Fall.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
(...) Am vergangenen Wochenende haben in Berlin und Stuttgart 45.000 Leute gegen die so genannte Spar-Politik der Bundesregierung demonstriert. Käme sie durch, so wäre das eine Aufkündigung des Sozial-Staatsgebotes des Grundgesetzes. (...)
Sehr geehrter Herr Conrad,
vielen Dank für Ihre erneute Anfrage. Zu diesen Spekulationen kann ich nichts sagen, ich habe in diesem Jahr zum ersten Mal an der Konferenz teilgenommen.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz