Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Herbert U. • 14.06.2010
Antwort von Michael Luther CDU • 15.06.2010 (...) Es ist meine feste Überzeugung, dass Wulff sich so einWulffn wird in die Reihe erfolgreicher Bundespräsidenten wie Richard von Weizsäcker oder Roman Herzog, die vor ihrer Amtszeit als Bundespräsidenten bereits auf eine große bundespolitische Karriere zurückblicken konnten. Er hat als Repräsentant Niedersachsens auf nationalen wie internationalem Parkett überzeugt, auch die Bundesrepublik wird er als Präsident würdig zu vertreten wissen. (...)
Frage von Karin N. • 14.06.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 18.06.2010 (...) die Krise ist von Spekulanten und Bankern verursacht worden und es wird höchste Zeit, dass die Vermögenden und Reichen herangezogen werden, um die Krise zu bezahlen. Hartz IV-Empfangende haben die Krise nicht verursacht, denen werden aber die Mittel drastisch gekürzt. All dies ist unvertretbar. (...)
Frage von Birgit H. • 14.06.2010
Antwort von Hannelore Kraft SPD • 24.06.2010 (...) Die Hürden für Volksbegehren undVolksbegehrensentscheide auf Landesebene soweit zu senken, dass eine direkte Beteiligung der Bevölkerung an politischen Entscheidungen möglich wird, ist nicht die Position der NRWSPD. (...)
Frage von Monika H. • 13.06.2010
Antwort ausstehend von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU Frage von Hans - Jürgen J. • 13.06.2010
Antwort ausstehend von Hamide Akbayir Die Linke Frage von Weber S. • 13.06.2010
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 04.10.2010 (...) Diese treibt die Medikamentenpreise in die Höhe und macht dadurch riesige Gewinne auf Kosten der Patienten. (...) Die Politik muss deshalb im Sinne der Versicherten Einfluss auf die Preisgestaltung bei Medikamenten und Heilmitteln nehmen. (...)
