Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens Ackermann
Antwort von Jens Ackermann
FDP
• 17.06.2010

(...) Wir haben mit Christian Wulff einen Kandidaten, der gesellschaftlichen Veränderung aufgeschlossen ist, der bereit ist, auch mit allen gesellschaftlichen Gruppen in Diskurs zu treten, das haben wir heute sehr wohltuend in der FDP-Bundestagsfraktion bei unserem Gespräch empfunden. (...) Juni mit einer großen Mehrheit zum Bundespräsidenten gewählt werden wird. (...)

Frage von Wolfgang G. • 13.06.2010
Portrait von Heinz Paula
Antwort von Heinz Paula
SPD
• 16.08.2010

(...) Bei der Vorratsdatenspeicherung handelt es sich um ein Gesetz zur Bekämpfung des Terrorismus. Dass es vom Bundesverfassungsgericht gekippt worden ist, ändert nichts an der Tatsache, dass hier nach wie vor Handlungsbedarf besteht. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 20.07.2010

(...) Eine transparente Berichterstattung über die Entwicklungen in Afghanistan ist zweifellos wichtig, insbesondere um eine Akzeptanz des Einsatzes in der Bevölkerung zu ermöglichen. Einen entscheidenden Beitrag hierzu leistet unter anderem das Bundesministerium der Verteidigung, auf dessen Homepage umfassendes Informationsmaterial zur Verfügung steht. (...)

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