Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas B. • 13.06.2010
Antwort von Jens Ackermann FDP • 17.06.2010 (...) Wir haben mit Christian Wulff einen Kandidaten, der gesellschaftlichen Veränderung aufgeschlossen ist, der bereit ist, auch mit allen gesellschaftlichen Gruppen in Diskurs zu treten, das haben wir heute sehr wohltuend in der FDP-Bundestagsfraktion bei unserem Gespräch empfunden. (...) Juni mit einer großen Mehrheit zum Bundespräsidenten gewählt werden wird. (...)
Frage von Volkmar S. • 13.06.2010
Antwort von Willi Brase SPD • 22.06.2010 (...) nach den Informationen von Herrn Dietrich (regionaler Politikbeauftragter der Deutschen Post) können wir Ihnen mitteilen, dass die Filiale in Siegen-Geisweid in eine Partner-Filiale umgewandelt wird. Diese wird sich ab dem 22. (...)
Frage von Wilfried M. • 13.06.2010
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU Frage von Andreas B. • 13.06.2010
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Wolfgang G. • 13.06.2010
Antwort von Heinz Paula SPD • 16.08.2010 (...) Bei der Vorratsdatenspeicherung handelt es sich um ein Gesetz zur Bekämpfung des Terrorismus. Dass es vom Bundesverfassungsgericht gekippt worden ist, ändert nichts an der Tatsache, dass hier nach wie vor Handlungsbedarf besteht. (...)
Frage von Sascha S. • 13.06.2010
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 20.07.2010 (...) Eine transparente Berichterstattung über die Entwicklungen in Afghanistan ist zweifellos wichtig, insbesondere um eine Akzeptanz des Einsatzes in der Bevölkerung zu ermöglichen. Einen entscheidenden Beitrag hierzu leistet unter anderem das Bundesministerium der Verteidigung, auf dessen Homepage umfassendes Informationsmaterial zur Verfügung steht. (...)