Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Porträtbild Andreas Katz
Antwort 17.08.2011 von Andreas Katz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Zu guter Letzt zu unseren Plänen bezüglich des Schulsystems. Hier gibt es eine Anforderung, um die kein Bildungsminister herumkommt: die Entwicklung eines inklusiven Schulsystems. Hier plädieren wir ausdrücklich für ein gründlich geplantes und wissenschaftlich begleitetes Vorgehen. (...)

Antwort 18.08.2011 von Jürgen Kanehl SPD

(...) Die SPD hat sich in ihrem Regierungsprogramm dazu bekannt, dass der Radverkehr eine echte Alternative zum Auto werden soll, und das nicht nur in der Freizeit und beim Berufsverkehr, sondern auch beim Fahrradtourismus. Ziel ist deshalb, das bestehende Radwegesystem weiter auszubauen und nach möglichst einheitlichen Kriterien zu beschildern. Sie können sich darauf verlassen, dass dieser Vorsatz sowohl für die SPD als auch für mich keine leeren Versprechungen sind, sondern dass wir alles tun werden, um den Bau von Radwegen zu beschleunigen. (...)

Frage von Julia W. • 17.08.2011
Frage an Silke Gajek von Julia W. bezüglich Energie
Portrait von Silke Gajek
Antwort 17.08.2011 von Silke Gajek BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Das Forschungsprojekt Wendelstein 7-X sollte meines Erachtens schnellst möglich beendet werden. Schon heute verschlingt es weitaus mehr Kosten, als je dafür veranschlagt wurden. (...)

Portrait von Silke Gajek
Antwort 17.08.2011 von Silke Gajek BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wichtig ist zudem eine bessere und neutrale Aufklärung der Bevölkerung. Niemand darf sich zu einer Organspende gedrängt oder moralisch verpflichtet fühlen. Das ist auch vielen Organempfängern sehr wichtig. (...)

Portrait von Kathrin Senger-Schäfer
Antwort 18.08.2011 von Kathrin Senger-Schäfer Die Linke

(...) Es könnte durchaus besser sein, wenn die Rundfunkgebühren steuerfinanziert wären, weil sich dann die Gebühr oder Abgabe nach der Höhe der Einkommen bemessen würde. Allerdings haben wir in unserer Partei eine diesbezügliche Möglichkeit noch nicht erörtert. (...)