Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Funk
Antwort von Alexander Funk
CDU
• 14.07.2010

(...) Zu Ihrer konkreten Frage möchte ich Sie darauf hinweisen, dass sich das Parlament und die Bundesregierung zur Zeit am Anfang der Haushaltsberatungen und damit auch am Anfang der Debatten über das sogenannte Sparpaket befinden. Gerade mögliche Veränderungen im wichtigen Sozialetat, der mit einem Anteil von 54% an den Gesamtausgaben den weitaus größten Posten im Bundeshaushalt ausmacht, bedürfen intensiver und verantwortungsbewusster Prüfungen. Diese kann ich Ihnen hiermit zusichern. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 10.09.2010

(...) Ein Anheben des Spitzensteuersatzes würde den Kurvenverlauf zwischen 14 Prozent und dem neu festgelegten Spitzensteuersatz steiler gestalten, so dass eine zusätzliche Belastung auch für die unterhalb des Spitzensteuersatzes liegenden Einkommen zu erwarten wäre. (...)

E-Mail-Adresse