Bernhard Bönisch
CDU

Frage an Bernhard Bönisch von Qvcy.-Clf. Uryzhg Tbofpu bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Sehr geehrter Herr Bönisch,

Sie kennen die Veruntreung von Fördermitteln im Zusammenhag mit der Förderung des Eine Welt Haus e.V. durch die Stadt Halle, in der Sie im Stadtrat sitzen.

siehe: http://www.youtube.com/watch?v=ycItGoKxI20&feature=player_embedded

Warum gehen Sie dieser Sache nicht weiter nach ?

Mit freundlichen Grüßen

Helmut Gobsch
Bürger aus Halle(Saale)

Frage von Qvcy.-Clf. Uryzhg Tbofpu
Antwort von Bernhard Bönisch
17. März 2011 - 08:35
Zeit bis zur Antwort: 3 Wochen 2 Tage

Sehr geehrter Herr Gobsch,

es tut mir leid, dass bei Ihnen der Eindruck entstehen musste, dass ich diese Angelegenheit nicht weiter verfolgte. Aber dieser Eindruck täuscht. Zwar ist auf der städtischen Ebene kaum etwas zu machen, denn die Stadtratsmehrheit hat hier deutlich votiert. Aber die Reaktion des Landesrechnungshofes auf die offizielle Stellungnahme der Stadt steht ja noch aus.
Im Rechnungsprüfungsausschuss des Landtages haben der Bericht des Landesrechnungshofes zu diesem Thema und die Stellungnahme der Stadt dazu große Betroffenheit ausgelöst. Er hat die Landesregierung dazu aufgefordert, im Sommer ausführlich dazu zu berichten und Stellung zu nehmen.
Es ist wahrscheinlich unabhängig davon, ob ich in diesem Gremium wieder Mitglied werde, dass der Rechnungsprüfungsausschuss das Thema noch weiter intensiv behandelt. Aber es wäre in der Sache durchaus nützlich, wenn ich Mitglied bliebe.

Ich wünsche Ihnen eine gute Wahl!

Mit freundlichen Grüßen

Bernhard Bönisch