Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Erhard J. • 02.01.2025
Werden Sie auch zukünftig auf von Rechten, LINKEN und MITTIGEN organisierten Veranstaltungen klar und deutlich Ihre Meinung zum Ausdruck bringen?
Das Bild zeigt Jens Hentschel-Thöricht während eines Auftrittes von Sahra Wagenknecht in Hoyerswerda.
Antwort 02.01.2025 von Jens Hentschel-Thöricht BSW

Ich werde auch weiterhin meiner politischen Verantwortung gerecht werden und meine Positionen und Meinungen klar und sachlich zum Ausdruck bringen. Einladungen von Gruppierungen, welche das Ziel haben, unsere Demokratie abzuschaffen, werde ich nicht folgen.

Frage von Tim G. • 02.01.2025
Warum ist das Einreichen von Petitionen nicht über das elektronische Behördenpostfach des Bundestages möglich?
Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort 09.01.2025 von Martina Stamm-Fibich SPD

Das Petitionswesen wurde seit dem Ende der letzten SPD geführten Bundesregierung von CDU/CSU 16 Jahre lang stiefmütterlich behandelt.

Frage von Timm H. • 02.01.2025
Hay Moin ich möchte gerne wissen wie die AFD zur Sonderschule/Förderschule steht?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 07.01.2025 von Stephan Brandner AfD

Die AfD setzt sich entschieden für den Erhalt von Sonder/Förderschulen ein.

Frage von W. Ludwig M. • 02.01.2025
AfD - Verbotsantrag - Was aber tut die Politik bzw. Sie persönlich und Ihre Partei dazu, um einen Verbotsantrag auf den Weg zu bringen - solange dies noch möglich ist?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN