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Gordon Schnieder
CDU
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Frage von Bastian B. •

Wollen Sie den ÖPNV in Rheinland-Pfalz erhalten, wie er ist?

In ihrem Gespräch mit Table Briefings vom 28.06. deuten Sie an, bei vielen Bussen in der Eifelregion sei der Busfahrer der einzige, der mitfährt. Das ist bei vielen Linien so nicht der Fall. Diese Aussage hört sich jedoch so an, als wollten sie die Linien eher streichen, als sie zu verdichten, um sie attraktiver zu machen oder die Werbetrommel zum Mitfahren zu rühren.

Vor diesem Hintergrund mache ich mir Sorgen um die Errungenschaften, die durch die Ergänzung von Linien gerade in der Vulkaneifel in den letzten Jahren geschaffen wurden. Der Verkehr ist meiner Meinung nach eher auszubauen, und nicht "zu viel" oder "zu teuer". Öffentliche Infrastruktur und gerade ÖPNV wird für die Eifel in den nächsten Jahrzehnten - allein schon wegen Tourismus - eine immer größere Rolle spielen.

Relevant wäre es deshalb, diese Projekte nicht aufzugeben, sondern weiter voranzutreiben. Meines Eindrucks nach hörte sich die Aussage Ihrerseits aber - leider - eher ablehnend an. Wie stehen Sie dazu?

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr B.,

herzlichen Dank für Ihre Frage. Diese gibt mir die Möglichkeit, das anscheinend vorliegende Missverständnisse klarzustellen.

In dem benannten Interview habe ich ganz klar herausgestellt, wie wichtig die Mobilitätspolitik für unser Flächenland ist. Wer mobil ist, nimmt an der Gesellschaft teil; Mobilitätspolitik ist auch immer eine soziale Frage. Rheinland-Pfalz braucht einen guten und modernen ÖPNV, und gerade Regionen wie die Eifel, der Hunsrück und der Westerwald benötigen zudem einen guten Individualverkehr. Rheinland-Pfalz braucht beides: einen ÖPNV mit Modellcharakter, aber auch ein klares Bekenntnis zur Mobilität mit dem Pkw oder dem Fahrrad.

In dem angesprochenen Interview habe ich nicht den ÖPNV als solchen kritisiert, sondern wie der ÖPNV in unserem Bundesland strukturiert und organisiert ist. Der ÖPNV, wie er derzeit in Rheinland-Pfalz durch die Landesregierung im Nahverkehrsgesetz vorgegeben ist, kann so nicht funktionieren. Man versucht, Mainzer Konzepte auf das ganze Land auszudehnen, was dazu führt, dass in vielen Nebenlinien Busse unterwegs sind, die nur sehr schwach ausgelastet sind. 

In dem Podcast habe ich ebenfalls klar herausgestellt, dass wir in Flächenregionen auf den Nebenlinien vor allem auf MoD-Angebote (mobility on demand) setzen müssen, um so überhaupt an ein attraktives Angebot zu kommen. Gleichzeitig brauchen wir dieses attraktive Angebot, um jüngere Generationen sukzessive an die Nutzung des Nahverkehrs zu gewöhnen. Ergänzend dazu 

hat meine Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz in der Vergangenheit die Abschaffung der Kilometergrenzen im Schulgesetz gefordert, sodass alle Schülerinnen und Schüler im Land mit dem Deutschlandticket ausgestattet hätten werden können – leider wurde auch diese Initiative von den regierungstragenden SPD, Grüne und FDP abgelehnt.

 

Mit herzlichen Grüßen,

Ihr

Gordon Schnieder MdL

 

 

 

 

 

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