Mit welcher weiterführenden langfristigen Idee hinsichtlich der Asylpolitik, haben Sie für die Aussetzung des Familiennachzugs gestimmt?
Sehr geehrte Frau Anne-Kathrin B.,
sie finden hier meine persönliche Erklärung, die meine Gründe darlegen (der Link folgt auf meine persönliche Hompegae):
Mir ist die Abstimmung sehr schwer gefallen: https://josephine-ortleb.de/familien-gehoeren-zusammen-warum-ich-einer-schmerzlichen-uebergangsloesung-zustimme/
Mit freundlichen Grüßen
Josephine Ortleb
Weitere Fragen an Josephine Ortleb
Die SPD-Bundestagsfraktion und ich selbst haben für den Wahlvorschlag, auch aus den Gründen, die Sie nennen, der Fraktion Die Linke gestimmt. Dagegen werden ich für die AfD, die unsere Demokratie abschaffen möchte, niemals die Hand heben. Die Fraktion der CDU/CSU sah das anders.
Eine rechtssichere und demokratisch tragfähige Bewertung erfordert stets eine Einzelfallprüfung unter Berücksichtigung des konkreten Kontexts – etwa ob eine bewusst provokative oder demonstrative Verwendung im Sinne einer politischen Botschaft vorliegt
Über die Mitgliedschaft in Verbünden oder Allianzen entscheidet der Parteivorstand und letztlich ein Bundesparteitag.
Mir ist bewusst, dass jetzt bereits über Koalitionen spekuliert wird. Aber wir sollten dem Souverän nicht vorgreifen. Am 23.02. entscheiden die Bürgerinnen und Bürger.