Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dietmar Ertel
Antwort 29.07.2019 von Dietmar Ertel AfD

(...) den ÖRR wollen wir nicht zwingend auflösen, grundsätzlich reformieren und von der derzeitigen Zwangsabgabe befreien dagegen schon. Hier gibt es auch aus der Opposition heraus Mittel und Wege, einer davon wäre eine Volksinitiative zur Kündigung der (...)

Portrait von Thomas Dietz
Antwort 28.07.2019 von Thomas Dietz AfD

(...) wenn wir in Regierungsverantwortung sind, werden wir wie versprochen den Rundfunkstaatsvertrag kündigen. (...)

Antwort 28.07.2019 von Ute Bienia-Habrich AfD

(...) Ein Wahlsieg in Brandenburg reicht nicht aus, um den RStV aufzulösen. (...) Um dieses Ziel erreichen zu können, muss man in Regierungsverantwortung sein. (...)

Portrait von Manfred Eibl
Antwort 12.11.2019 von Manfred Eibl FREIE WÄHLER

(...) Sehr geehrter Herr Hummel, die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat sich in den vergangenen Jahren immer wieder klar zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk bekannt. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten stehen für eine notwendige Grundversorgung mit Informationen, die ganz wesentlich für das Funktionieren der demokratischen Gesellschaft ist. (...)

Frage von Hans Ludwig W. • 06.07.2019
Frage an Stefan Birkner von Hans Ludwig W. bezüglich Verkehr
Portrait von Stefan Birkner
Antwort 15.07.2019 von Stefan Birkner FDP

(...) Die Freien Demokraten setzen sich für Technologieoffenheit ein und wenden sich daher nicht gegen eine bestimmte Technologie. Allerdings sehen wir keinen Sinn darin, in eine Übergangstechnologie öffentliche Mittel zu investieren, da wir DAB+ als Übergangs- bzw. Brückentechnologie, die sich bisher nicht bewährt hat, ansehen. (...)