Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 02.02.2018 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Hierdurch würden Abgeordnete in die gesetzliche Rentenversicherung eingegliedert sowie über eine Zusatzversorgungskasse (ähnlich einer betrieblichen Altersversorgung) abgesichert. Daneben müssten sie in gewisser Höhe Eigenvorsorge betreiben. Dieses Modell entspräche der Altersversorgungsrealität der Bevölkerung eher als eine beamtenrechtsähnliche Versorgung nach dem derzeitigen Modell. (...)

Portrait von Silvia Breher
Antwort 15.12.2017 von Silvia Breher CDU

(...) Dabei wurde der Vorschlag einer unabhängigen Kommission aus den 90er Jahren unter Vorsitz von Roman Herzog aufgegriffen, die Diäten sich an den Bezügen von einfachen Richtern bei obersten Bundesgerichten (R6) orientieren. Eine weitere Anpassung erfolgte durch eine weitere Empfehlung: Die Abgeordnetenentschädigung wird sich wie die Verdienstentwicklung, und zwar im positiven wie negativen Fall, wie bei den 35 Mio. Beschäftigten in Deutschland fortschreiben. (...)

Frage von Werner S. • 21.09.2017
Frage an Frank Karnbach von Werner S. bezüglich Recht
Frank Karnbach
Antwort 22.09.2017 von Frank Karnbach AfD

(...) Und gehen Sie einfach davon aus, dass einige während des Wahlkampfes ihre Vorurteile gegen die AfD korrigiert haben, Sie sich also in guter Gesellschaft befinden. (...)

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 21.09.2017 von Sahra Wagenknecht BSW

(...) Es ist bereits heute so, dass es Kürzungen der Kostenpauschale bei Nichtteilnahme an Sitzungen oder Abstimmungen gibt. So wird bei unentschuldigter Nichtteilnahme an einer namentlichen Abstimmung die Kostenpauschale um 100 Euro gekürzt. (...)

Portrait von Bernd Kirmes
Antwort 24.08.2017 von Bernd Kirmes FREIE WÄHLER

(...) meine Position ist dass diese Regelung ganz schnell und dringend überarbeitet werden muss! (...) Damals als diese Regelung geschaffen wurde gab es mehr Ehre in der Politik, heute ist es mehr eine Gier und wir müssen dieses so schnell wie möglich für die zukünftigen Ausscheider ändern. (...)