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Stefan Zimkeit
SPD

Frage an Stefan Zimkeit von Envare Onegavpx bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

17. Januar 2018 - 14:53

Stimmen Sie mir zu, dass diese maßlose Diätenerhöhung geradezu ein Förderprogramm für die AfD ist. Und bitte nicht erwidern, dass das Geld ja nicht den Abgeordneten direkt zugute kommt, sondern ...

Frage von Envare Onegavpx
Antwort von Stefan Zimkeit
22. Januar 2018 - 13:49
Zeit bis zur Antwort: 4 Tage 22 Stunden

Es gibt keine Diätenerhöhung. Zur beschlossenen Erhöhung der Mitarbeiterpauschale verweise ich auf die Stellungnahme auf meiner Internetseite:
http://stefan-zimkeit.de/landtag-nrw-mehr-geld-fuer-mitarbeiterinnen-und-mitarbeiter/

Dass die AfD diesen Beschluss populistisch ausnutzt, lässt sich nicht verhindern. Ich bin aber davon überzeugt, dass die zusätzliche Unterstützung der Abgeordneten dazu beitragen wird, Politik transparenter und effizienter zu machen. Dies ist mittelfristig ein Beitrag gegen Populismus.