Antwort 27.01.2021 von Enak Ferlemann CDU
(...) Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht toleriert werden. (...)
(...) Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht toleriert werden. (...)
(...) Wir dürfen uns nichts vormachen: Das Gewicht Deutschlands ist international schlicht zu gering, um mit Druck (z.B. mit Sanktionen gegen China) maßgebliche menschenrechtliche Fortschritte zu erzwingen. (...)
Die Situation in den von Ihnen angesprochenen Ländern China und Türkei ist in der Tat in vielerlei Hinsicht problematisch.
(...) massiven Menschenrechtsverletzungen in China gilt es deutlich und scharf zu kritisieren (...)