
Nein, mein Ideal von Sozialismus sieht sicher nicht so aus wie in der DDR – und auch nicht wie das politische System in Kuba.
Nein, mein Ideal von Sozialismus sieht sicher nicht so aus wie in der DDR – und auch nicht wie das politische System in Kuba.
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich als Bundestagsabgeordneter Ihre Anliegen gerne aufnehme. Fragen, die jedoch meine Funktion als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie betreffen, bitte ich direkt an das Ministerium zu richten.
Staaten, die Grund- und Freiheitsrechte nicht gewähren, sind zu kritisieren. Doppelstandards sind in der Außenpolitik ein maßgebliches Problem. Dass Kritik an Kuba nicht im Vordergrund steht, liegt aber nicht an der politischen Linken, sondern am weltpolitischen Geschehen.
Selbstverständlich ist es in der Linken möglich, Menschenrechtsverletzungen in Kuba zu kritisieren. Niemand tut sich damit schwer.
Sie haben durchaus Recht, dass die Linke auch Menschenrechtsverletzungen in Kuba kritisieren muss. Bei meinen Besuchen habe ich das auch regelmäßig getan.