Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Spies,

hhaben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

Sehr geehrter Herr Frie,

ich werde versuchen, Ihre beiden Fragen in der Kategorie "Soziales" in den kommenden Tagen in einer Antwort gemeinsam zu beantworten.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Hartmann

(...) Ich möchte, dass unser Ausländischen Jugendlichen in der Gesellschaft integriert werden. Die Jugendlichen müssen Ausbildungsplätze bekommen, die neuangekommenen Jugendlichen müssen in der Bundesrepublik Deuschland die Chance bekommen die Deutsche Sprache zu lernen. (...)

(...) Weil ich die Ostfriesen gut kenne bin ich mir jedoch sicher, dass es sich bei den Friesen nicht um eine Minderheit im Sinne der Verfassung handelt. Dies gilt für die Friesen genau so wenig wie für die Oldenburger, die Emsländer, die Braunschweiger, die Schaumburger oder all die anderen stolzen und traditionsreichen Bevölkerungsgruppen in unserem schönen Bundesland. (...)

(...) Ich stimme mit Ihnen überein, dass sozial schwächer gestellte Familien stärker unterstützt werden müssen und allen Kindern und Jugendlichen die gleichen Bildungsmöglichkeiten offen stehen sollen. Aus diesem Grund lehnt die SPD Studiengebühren für das Erststudium ab. Die SPD wird sich weiter dafür einsetzen, dass die Länder, die Studiengebühren verlangen, diese wieder abschaffen. (...)

(...) Um diese Prinzipien wieder in Kraft zu setzen, muss das gesamte Sozialsystem modernisiert werden: Möglichst alle steuerfinanzierten sozialen Hilfen des Staates müssen auf die Bedürftigkeit der Bürger ausgerichtet, pauschaliert und in einem Universaltransfer, dem Bürgergeld, zusammengeführt werden. Darüber hinaus wird das Bürgergeld mit der Einkommensteuer zu einem Steuer-Transfer-System aus einem Guss verbunden. Steuern und soziale Hilfen werden im Finanzamt miteinander verrechnet. (...)