Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Altenbernd
Antwort 12.02.2025 von Peter Altenbernd BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Von den 5,5 Mio Bürgergeld-Empfängern sind 4 Mio erwerbsfähig. Nicht alle davon sind arbeitslos: Ein Teil von ihnen geht einer Erwerbstätigkeit nach, die jedoch nicht ausreicht, um den Lebensunterhalt vollständig zu decken. Andere befinden sich in Qualifizierungsmaßnahmen oder kümmern sich um die Erziehung von Kindern bzw. die Pflege von Angehörigen. Von den Verbliebenen sind die meisten auf Jobsuche und bleiben nur vorübergehend im Bürgergeld. Nur 16.000 sind „Totalverweigerer“, also 0,4% der Bürgergeld-Empfänger bzw. 0,02% der Bevölkerung.

Portrait von Rüdiger Lucassen
Antwort 04.03.2025 von Rüdiger Lucassen AfD

Dazu gehören die Wiederinbetriebnahme stillgelegter Kernkraftwerke sowie der Weiterbetrieb von Kohle- und Gaskraftwerken.

Antwort ausstehend von Leon Florian Die Linke
Antwort 10.02.2025 von Leon Florian Die Linke

Ein Mietendeckel ist somit nur eine Erstmaßnahme zur Entlastung der Bevölkerung. Um nachhaltig vorzugehen ist es sinnvoll, den Sozialen Wohnungsbau voranzutreiben und Wohnraum zu schaffen, der sich außerhalb des Marktes abspielt. Also in Kommunaler oder Genossenschaftlicher Hand liegt.