Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Daniel Born MdL
Antwort von Daniel Born
SPD
• 05.10.2022

Die Umsetzung liegt dann normalerweise bei der Kommune und es gibt leider immer wieder Fälle, wo es manchmal aus nachvollziehbaren und manchmal vielleicht auch aus weniger guten Gründen zu Verzögerungen kommt. Eine rechtliche Beurteilung ist nur aus der Nähe und am konkreten Fall möglich.

Portrait von Laura Hopmann
Antwort von Laura Hopmann
CDU
• 22.09.2022

Unsere Kommunen müssen deswegen mehr eigenen finanziellen Spielräume bekommen, um die Vielzahl der Aufgaben für die Menschen vor Ort umsetzen zu können.

Antwort von Jana Wanzek
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.09.2022

Kinder und Jugendliche haben eigene Rechte, die es zu respektieren und zu verteidigen gilt.

Frage von Joachim E. • 13.09.2022
Portrait von Kirsikka Lansmann
Antwort von Kirsikka Lansmann
SPD
• 06.10.2022

Die pauschale Abschaffung der Straßenausbaubeiträge scheint zunächst naheliegend, ist in der Umsetzung allerdings schwierig, da man immer die Gesamtauswirkungen im Blick haben muss

Portrait von Ellen Haußdörfer
Antwort ausstehend von Ellen Haußdörfer
SPD
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