Öffentliche Mittel müssen aus meiner Sicht dazu beitragen, Teilhabe zu ermöglichen und bestehende Barrieren abzubauen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.07.2026 von Daniela Rump SPD
Antwort 09.07.2026 von Annika Klose SPD
Als SPD stehen wir vollumfänglich hinter der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention.
Antwort ausstehend von Wilfried Oellers CDU
Antwort 04.06.2026 von Bernd Rützel SPD
Der aktuelle Regierungsentwurf stellt ein wichtiges Fundament dar, ich würde mich aber freuen, wenn uns im laufenden parlamentarischen Verfahren noch Nachbesserungen gelingen.
Antwort 21.05.2026 von Sonja Lemke Die Linke
Wir haben einen Antrag zu Änderung des BGG eingebracht, der einklagbare Ansprüche schafft.
Antwort 06.07.2026 von Parsa Marvi SPD
Ich teile Ihre Auffassung, dass bestehende Vorgaben konsequent umgesetzt werden müssen. Menschen mit Behinderungen dürfen nicht dadurch benachteiligt werden, dass digitale Angebote öffentlicher Stellen nicht barrierefrei nutzbar sind.
