Sie bezeichnen sich selbst als Fürsprecher für die Belange von Menschen mit Behinderung. Warum sind Brandschutz und Arbeitsschutz für Unternehmen verpflichtend, Barrierefreiheit aber nicht?
Als Mensch mit Behinderung warte ich seit 17 Jahren auf das Inkrafttreten der Menschenrechte aus der UN Behindertenrechtskonvention. Ich und viele Andere haben das Gefühl, die Union möchte diese Menschenrechte nicht umsetzen.
Weitere Fragen an Wilfried Oellers
Ich nutze die Plattform abgeordnetenwatch nicht, da ich direkte Kommunikation bevorzuge.
Sehr geehrter Herr Meurer!
Sie haben zu Recht festgestellt, dass ich die Angaben zu meinem persönlichen Profil nicht sofort eingegeben habe. Es handelt sich hierbei um ein Versehen. Die fehlenden Angaben habe ich nunmehr nachgereicht.
(...) Wie Sie richtiger weise bereits festgestellt haben, liegt die Karl-Arnold-Straße als Kreisstraße im Zuständigkeitsbereich der Kommunen und nicht im Zuständigkeitsbereich des Bundes. (...) - Bei der Bezirksregierung Köln wurde im Jahre 2009 die Einplanung in das Straßenbauförderprogramm für die Karl-Arnold-Straße beantragt. (...)
(...) ein wesentliches Element der Europäischen Union ist die Freizügigkeit der EU-Bürger. Ungeachtet aller damit verbundenen Probleme handelt es sich um eine wichtige Errungenschaft der europäischen Einigung. (...)