Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Ludwig H. • 09.12.2025
Warum haben Sie gegen den Vorschlag gestimmt, der sich für die Einwanderung von Afghan:innen einsetzt, die sich auf Deutschland, auf die SPD verlassen haben und nun in Not sind?
Portrait von Annika Klose
Antwort 16.12.2025 von Annika Klose SPD

Für uns als SPD-Bundestagsfraktion bleibt klar, dass das abgegebene Versprechen für die Gesamtgruppe der afghanischen Staatsbürger:innen mit Aufnahmezusage eingehalten werden muss. Wenn eine Aufnahme in Deutschland nicht möglich ist, muss zumindest eine sichere Lösung für die Betroffenen gefunden werden.

Frage von Michael F. • 09.12.2025
Visa für afghanische Staatsangehörige: es macht mich sehr traurig, dass niemand aus der SPD für den Antrag der Grünen (Visa für ...) gestimmt hat. Warum ist das so?
Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 11.12.2025 von Gabriela Heinrich SPD

Der Antrag der Grünen war alleine schon deswegen nicht zustimmungsfähig, da er zum Teil sachlich nicht (mehr) zutreffend ist:

Frage von Ute L. • 26.11.2025
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Wie kann ich gegenüber Freunden aus dem In- und Ausland das Verhalten der Bundesregierung gegenüber Afghanen erklären, die seit geraumer Zeit auf ihre Einreisegenehmigung nach Deutschland warten?
Portrait von Gitta Connemann
Antwort ausstehend von Gitta Connemann CDU
Frage von Claudia M. • 08.10.2025
Sind ausländische Bürger vorrangig verpflichtet in ihren jeweiligen Botschaften und Konsulaten um Hilfe zu bitten - anstatt Sozialleistungen von deutschen Behörden?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Matthias Q. • 01.10.2025
(Wie) setzen Sie und Ihre Partei sich dafür ein, dass die Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte wieder rückgängig gemacht wird?
Portrait von Lamya Kaddor
Antwort 15.10.2025 von Lamya Kaddor BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Grünen Bundestagsfraktion setzt sich weiterhin für die Wiedereinführung des Familiennachzugs ein