Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 18.08.2025 von Bärbel Bas SPD

Die Wirkung des Mindestlohns wird regelmäßig evaluiert. Die Ergebnisse zeigen, dass der Mindestlohn in einigen Bereichen zu Preissteigerungen geführt hat. Gesamtwirtschaftlich sind die Effekte aber moderat und eine Lohn-Preis-Spirale durch den Mindestlohn ist nicht erkennbar.

Alois Rainer MdB
Antwort 05.08.2025 von Alois Rainer CSU

Die Prüfung hat jedoch ergeben, dass Ausnahmen vom Mindestlohn nicht möglich sind.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 24.06.2025 von Stephan Brandner AfD

Die AfD hat von Beginn der Diskussion an klar gemacht, dass der Mindestlohn das Problem nicht löst, sondern neue Probleme schafft

Markus Reichel im Sitzen
Antwort 23.06.2025 von Markus Reichel CDU

Die Erhöhung oder gar Festlegung des Mindestlohn in Deutschland gehört in die Hände der unabhängigen Mindestlohnkommission.

Jan Wenzel Schmidt
Antwort 19.05.2025 von Jan Wenzel Schmidt AfD

Die AfD setzt sich für gute Arbeitsbedingungen und eine starke heimische Wirtschaft ein – aber nicht durch staatlich festgesetzte Mindestlöhne, sondern durch kluge wirtschaftliche Rahmenbedingungen, die echten Wohlstand schaffen

Portrait von Anna Aeikens
Antwort 22.05.2025 von Anna Aeikens CDU

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion steht zum gesetzlichen Mindestlohn, dessen Entwicklung einen Beitrag zu starker Kaufkraft und stabiler Binnennachfrage leisten muss. Wir sprechen uns aber gegen eine politische Festlegung der Höhe aus.