Frage von Frank B. • 14.11.2024

Antwort von Jessica Rosenthal SPD • 19.12.2024
Gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion setze ich mich sich seit Langem für eine bessere Versorgung und Erforschung dieser Krankheitsbilder ein.
Gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion setze ich mich sich seit Langem für eine bessere Versorgung und Erforschung dieser Krankheitsbilder ein.
Es gibt derzeit einen überparteilichen Antrag zu diesem Thema, an dessen Prozess ich mich beteilige. In diesem Rahmen prüfe ich die Argumente und rechtlichen Voraussetzungen sehr genau. Ein Parteiverbot ist ein schwerwiegender Eingriff, der einer besonders gründlichen Abwägung bedarf – sowohl politisch als auch rechtlich.
Ich kann Ihnen versichern, dass ich das tue - fortlaufend und auf vielen Wegen.