Antwort 22.08.2022 von Marco Buschmann FDP
Für Personen, die sich nicht mit ihrem angeborenen Geschlecht identifizieren, gibt es nach wie vor hohe Hürden für die Anerkennung ihrer geschlechtlichen Identität.
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Antwort 25.07.2022 von Erhard Grundl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bei diesem Beschluss handelt es sich lediglich um einen schlichten Parlamentsbeschluss, was bedeutet, dass er keinerlei rechtliche Bindung hat und sich nicht an andere Staatsorgane richtet.
Antwort 19.09.2022 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In Ihrer Frage beziehen Sie sich auf einen Tweet von mir, den ich als Reaktion auf die Chemnitzer Neonazi-Demonstration im August 2018 verfasst habe.
Antwort 11.07.2023 von Hubertus Heil SPD
Nur wer erwerbsfähig ist und seinen Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen decken kann und andere, vorrangige Leistungen (Arbeitslosengeld, Wohngeld, Kinderzuschlag etc.) nicht ausreichend sind, erhält Bürgergeld
Antwort ausstehend von Emilia Fester BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 06.07.2022 von Melanie Wegling SPD
Innerhalb der Regierungskoalition haben wir uns darauf geeinigt, Frau Ferda Ataman als Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung zu nominieren.