Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Amir W. • 11.01.2023
Antwort von Ole Thorben Buschhüter SPD • 17.01.2023 Ich würde nicht so weit gehen, von einem Drogenkrieg in Tonndorf zu sprechen. Aber mit einem Drive-by-Shooting wurde eine Niveau erreicht, das meine Kolleginnen und Kollegen und mich sehr besorgt macht. Die Polizei wird die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um die Kriminellen, die dafür verantwortlich sind, hinter Gitter zu bringen.
Frage von Holger G. • 05.01.2023
Antwort von Uli Grötsch SPD • 10.01.2023 Im Dezember 2022 gab es 54.679 Mitarbeitende der Bundespolizei. Das sind über 600 mehr Beschäftigte als in 2021.
Frage von Florian H. • 03.01.2023
Antwort von Franziska Giffey SPD • 17.01.2023 Ihr Anliegen kann bei der Bürgerberatung der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin besser und zielgenauer beantwortet werden.
Frage von Holger G. • 16.12.2022
Antwort von Uli Grötsch SPD • 03.01.2023 Die Behauptung, es werde an der Sicherheit gespart, ist somit falsch.
Frage von Jannis H. • 20.11.2022
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 13.12.2022 Um eine weitere Eskalation der Situation und in der Folge ein unkontrolliertes Aufeinandertreffen der Fanlager auf dem Spielfeld zu unterbinden, wurde seitens der polizeilichen Einsatzleitung eine Sicherstellung des Banners angeordnet
Frage von Jochen T. • 07.11.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 24.11.2022 Die Ausbildung und Weiterbildung der Polizei ist Sache der Länder. Daher existieren keine bundesweiten Anweisungen oder Richtlinien hinsichtlich der Durchführung von Kontrollen im Straßenverkehr