Antwort 20.09.2021 von Derya Çağlar SPD
Rückblickend lief nicht alles glatt, da die Hilfspakete und Unterstützungsprogramme beispiellos waren und möglichst schnell umgesetzt werden mussten.
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Antwort ausstehend von Rasmus Andresen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 15.04.2020 von Fabio De Masi BSW
(...) Laut Medienberichten war das Berliner Programm durch die bundesweit schnellste Auszahlung vorzeitig ausgeschöpft. Berlin stockte die Bundeshilfen für Solo-Selbständige und Kleinunternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten mit weiteren 5000 Euro aus Landesmitteln auf. (...)
Antwort 15.04.2020 von Ramona Pop BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
mit 1,3 Milliarden Euro haben wir in kürzester Zeit 150.000 Antragstellern mit 210.000 Beschäftigten, also insgesamt über 360.000 Menschen helfen können. So hohe Zahlen haben wir angesichts von rund 200.000 Selbstständigen in Berlin nicht erwartet.
Antwort 15.04.2020 von Matthias Bartke SPD
(...) Als soziales Auffangnetz haben wir bundespolitisch den Zugang zur sozialen Sicherung für Künstlerinnen und Künstler erleichtert: Die Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch ist nun in einem vereinfachten Verfahren schnell und unbürokratisch – und vor allem ohne Vermögensprüfung – zugänglich gemacht worden. (...)
Antwort 20.04.2020 von Thomas Oppermann SPD
(...) ich bin ganz Ihrer Meinung, dass die Regeln des Soforthilfeprogramms für Solo-Selbständige und kleine Unternehmen dringend geändert werden müssen. Es darf nicht sein, dass ganze Berufsgruppen durch das Raster fallen und nur der Antrag auf Hartz IV als Ausweg bleibt. Gemeinsam mit einigen Kollegen aus der SPD-Bundestagsfraktion habe ich deshalb ein Positionspapier zur Zukunft der Kultur erarbeitet, das Sie im Anhang finden. (...)