- Jahrgang
- 1958
- Wohnort
- Hamburg-Altona
- Berufliche Qualifikation
- Medien- und Sozialwissenschaftlerin
- Ausgeübte Tätigkeit
- MdHB, Referentin für Netzprojekte
- Wahlkreis
-
Wahlkreisergebnis: 11,3 % (eingezogen über den Wahlkreis)
- Parlament
- Hamburg 2015-2020
Alle Fragen in der Übersicht
(...) Wie stehen Sie zur Verankerung und Weiterentwicklung des Transparenzgesetzen in Hamburg? (...)
(...) Wie Sie sicherlich wissen, haben wir damals vor 7 Jahren beschlossen, dass " der Senat spätestens vier Jahre nach dem Inkrafttreten eine Überprüfung der Anwendung und Auswirkungen des Gesetzes vornimmt". In 2016 wurde daher das Institut für Gesetzesfolgenabschätzung und Evaluation am Deutschen Forschungsinstitut für Öffentliche Verwaltung mit einer Evaluation des Transparenzgesetzes beauftragt. Diese lag in 2017 vor. (...)
(...) Wie stehen Sie zu der Tatsache, dass der Hamburger Hafen ein wichtiger Umschlagplatz für den internationalen Waffenhandel (legal und illegal) geworden ist? Wie ist diese Tatsache Ihrer Meinung nach mit der Präambel der Hamburger Verfassung in Einklang zu bringen, wonach die Freie und Hansestadt Hamburg "im Geiste des Friedens eine Mittlerin zwischen allen Erdteilen und Völkern der Welt sein“ will? (...)
Sehr geehrte Frau Dobusch,
Mitte Dezember hat der Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen seinen Kaufvertrag mit der ProHa...
(...) Ich gehe davon aus, dass die Schwärzungen im Dokument Schwärzungen aus diesen Gründen sind. Aus eigener Erfahrung im Umgang mit dem Transparenzportal weiß ich, dass innerhalb der Behörden mit Schwärzungen sehr sorgfältig umgegangen wird. Das Interesse an Transparenz ist immer auch mit dem Interesse an Geheimhaltung abzuwägen und die Prüfungen werden mit der notwendigen Ernsthaftigkeit vorgenommen. (...)
Warum hat sich das rot-grüne regierte Hamburg im Bundesrat am 7.7.2017 für eine Vertagung des Themas Vergütung für Berufsbetreuer*innen...
(...) Vor Beantwortung Ihrer sehr berechtigten Fragen habe ich mich aber zunächst über den aktuellen Stand informiert. Im Bereich der rechtlichen Betreuung besteht auch aus unserer Sicht Reformbedarf - ua bei der finanziellen Ausstattung der Vereine bzw. bei der Bezahlung der BerufsbetreuerInnen. (...)
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