Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Torsten H. • 13.02.2025
Wie stehen Sie zum AfD-Verbotssntrag?
Portrait von Paula Piechotta
Antwort 01.07.2025 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich gehörte zu den 37 Erstunterstützerinnen und -unterstützern, die einen Antrag für die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens initiiert haben, und werbe auch weiterhin um Unterstützung des Antrages.

Frage von Tilman W. • 13.02.2025
Welche Maßnahmen zum Klimaschutz planen und befürworten Sie? Wie wollen Sie Wetterlagen wie sie im letzten Frühjahr unsere Äcker erst deutlich später hat nutzbar machen lassen, begegnen?
Portrait von Oliver Pöpsel
Antwort ausstehend von Oliver Pöpsel CDU
Frage von Oliver B. • 13.02.2025
Werden Sie im Bundestag einen Antrag an das Bundesverfassungsgericht zur Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD unterstützen?
Das Bild zeigt Marcel Richter in einem dunklen Anzug mit einem dunkelgrauen Shirt darunter. Er hat kurze, dunkelblonde Haare und eine freundliche, entspannte Gesichtsausdruck. Der Hintergrund ist ein einfarbiger, kräftiger grüner Farbton. Das Porträt ist professionell aufgenommen, mit guter Beleuchtung und einem klaren Fokus auf das Gesicht der Person.
Antwort ausstehend von Marcel Richter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Thomas R. • 13.02.2025
Sehr geehrter Herr Castellucci, entschuldigen Sie die Kurzfristigkeit meiner Frage,aber noch bin ich bei der BTW unentschlossen. Wie stehen Sie zum Antrag eines AfD-Verbotes?
Portrait von Lars Castellucci
Antwort 20.02.2025 von Lars Castellucci SPD

Der Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren wird in dieser Wahlperiode nicht mehr eingebracht. Das ist nachvollziehbar, denn ein solches Verfahren hätte hohe rechtliche Hürden und würde sich über Jahre hinziehen.