Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Ich kritisiere das aktuell diskutierte Konzept der Abschaffung des § 218 StGB, um den gleichwertigen Schutz von Mutter und ungeborenem Kind zu gewährleisten.

Ich halte von den Neugründungen wenig. Die Linke muss sich berappeln und ist gerade dabei, dies zu tun.

Es bestehen auch weiterhin offene Sicherheitsfragen, die unbedingt behoben werden müssen.

In Niedersachsen wurde bei den Haushaltsaufstellungen ein Fokus darauf gelegt, durch Stellenhebungen Wartezeiten auf Beförderung zu verringern

Die SPD setzt sich konsequent gegen jede Form von Antisemitismus ein. Nie wieder ist jetzt!

Nur wenn Russland begreift, dass seine Ziele militärisch nicht zu erreichen sind, wird es zu ernsthaften Verhandlungen mit der Ukraine bereit sein.